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Gesetzentwurf Hessisches Wohn- und Pflegeeinrichtungsgesetz

Regine Müller (SPD): Zeitgemäßes Heimrecht, das die pflegebedürftigen Menschen und deren Selbstbestimmung in den Mittelpunkt stellt

Wiesbaden. Die für Angelegenheiten für Senioren zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Regine Müller, hat den Gesetzentwurf ihrer Fraktion für ein Hessisches Wohn- und Pflegeeinrichtungsgesetz in den Hessischen Landtag eingebracht, nachdem im Zuge der Föderalismusreform das Heimrecht in die Zuständigkeit der Länder übergegangen ist.

DOWNLOAD: Gesamte Rede zum Gesetzentwurf Hessisches Wohn- und Pflegeeinrichtungsgesetz


Regine Müller, MdL: „Maßnahmen wirken unmittelbar sinnvoll und segensreich.“

In Schwalmstadt wird in drei Kindergärten, die zu einem Teil von Kindern mit Migrationshintergrund besucht werden, das Landesprogramm “Sprachförderung im Kindergartenalter“ angeboten.


Mittelstand fördern, Beschäftigung aufbauen, Nachhaltigkeit sichern.

Eckpunkte für ein neues Mittelstandsgesetz in Hessen

Der Mittelstand ist Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Die überwiegende Mehrheit aller Arbeitsplätze in Deutschland befindet sich in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Die KMU sind in Hessen wie in ganz Deutschland und in der Europäischen Union die sozial und wirtschaftlich vorherrschende Unternehmensgröße. Sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft.

DOWNLOAD: Mittelstandspapier als PDF

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